Kevin Leiser ist Bundestagsabgeordneter für die SPD und vertritt Schwäbisch Hall – Hohenlohe in Berlin. Der Abgeordnete ist im Bundestag unter anderem Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In dieser Funktion nahm er an einer Delegationsreise nach Vietnam und Kambodscha vom 26.10.2024 bis zum 02.11.2024 teil. „Die Reise hat mir eindrücklich vor Augen…
Autor: ma0102
Fragen von Piotr Heller, FAZ, und Antworten von Kevin Leiser, MdB 1) Wird das Thema “Entwicklung biologischer und chemischer Waffen mit Hilfe von KI” im Verteidigungsausschuss diskutiert? Das Thema war noch nicht auf der öffentlich einsehbaren Tagesordnung. Zu Diskussionen des Verteidigungsausschusses mache ich grundsätzlich keine Angaben. Denn der Ausschuss tagt aus Gründen der öffentlichen Sicherheit…
Die AfD ist eine Alternative für Diktatoren. Die Verstrickungen von Parteifunktionären der AfD mit Russland und China zeichnen hierbei ein klares Bild (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw15-de-aktuelle-stunde-russland-afd-997398). Auch das völkische Gedankengut, die Rechtsextremisten in dieser Organisation und der Plan zur Vertreibung Millionen von Menschen (https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen) machen die AfD mit Demokratie und Deutschland in meinen Augen unvereinbar. Für ein Antrag…
Für die Reihe “Abgeordnet – angefragt” durfte ich dem Haller Tagblatt wieder drei Fragen beantworten. Dieses mal ging es um die hybriden russischen Bedrohungen in Deutschland und wie wir uns schützen können: Bruno Kahl, Chef des Bundesnachrichtendienstes, sprach Anfang dieser Woche von einer Kriegserklärung Putins an den Westen. Wie schätzen Sie aktuell die Gefahr von…
Die Heilbronner Stimme hat mich um einen Überblick gebeten, welche Themen mich in den kommenden Wochen und Monaten beschäftigen werden: Welche Gesetze, Vorhaben oder Themen werden Sie bis zum Jahresende in Angriff nehmen – und was ist dabei das für Sie wichtigste Thema? Im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags bin ich Berichterstatter für den Cyber- und…
Für die Kategorie „Abgeordnet – angefragt“ des Haller Tagblatts habe ich wieder drei Fragen beantwortet: Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Bundespressekonferenz vergangene Woche Entlastungen wegen steigender Energie- und Lebensmittelpreise angekündigt, ohne bereits allzu konkret zu werden. Welche konkreten Maßnahmen wären aus Ihrer Sicht am effektivsten? Der SPD und mir ist es besonders wichtig, dass…
Für die Kategorie „Abgeordnet, angefragt“ hat mir das Haller Tagblatt drei Fragen gestellt: Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags sind Sie nah dran an den Diskussionen um Waffenlieferungen für die Ukraine. Der Bundesregierung wird dabei eine zögerliche Haltung vorgeworfen. Können Sie das nachvollziehen? Warum kann es nicht schneller gehen? Deutschland unterstützt die Ukraine faktisch wie kaum…
Am 07. April 2022 hat der Deutsche Bundestag über verschiedene Vorschläge zu einer Impfpflicht abgestimmt. Kein Vorschlag konnte die erforderliche Mehrheit erreichen. Die Entscheidung gegen eine Impfpflicht wird uns leider im Herbst einholen. Ich habe mich für eine Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen. Denn so wären wir als Gesellschaft bestmöglich für neue Wellen oder Virusvarianten…
Das Haller Tagblatt hat mir drei Fragen in meiner Funktion als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags gestellt: Warum wurden Sie Mitglied im Verteidigungsausschuss? Was wollten Sie dort erreichen? Das 21. Jahrhundert wird geprägt sein durch einen Konflikt zwischen freiheitlichen Demokratien und autoritären Regimen. Diese Tatsache hat uns Putin mit seinem willkürlichen Überfall auf die…