„Die Fronten könnten sich wegen der einsetzenden Schlammphase über den Winter voraussichtlich verhärten und erst im Frühling wieder auftauen“, so der Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser, am vergangenen Freitag, den 18. November. Er war auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe der Zeppelin Universität nach Friedrichshafen an die Hochschule gekommen um bei einer Veranstaltung unter dem Titel „Status Quo – Ukraine-Krieg“ zu sprechen. Der 29-jährige ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags und vertritt die SPD-Fraktion im Verteidigungsausschuss.
Nach einem kurzen Impulsvortrag, welcher den bisherigen Kriegsverlauf prägnant zusammenfasst und mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 beginnt, kommentiert Leiser die aktuelle Situation in der Ukraine. Er freut sich über die Rückeroberung der Stadt Cherson im Süden der Ukraine und über die gemeinsamen Anstrengungen der Staatengemeinschaft, welche die ukrainischen Verteidiger:innen mit modernsten Waffen ausrüsten. In diesem Zuge stellt der Abgeordnete das beschlossene Sondervermögen Bundeswehr von 100 Milliarden Euro und dessen Verteilung vor. Dabei zeigt Leiser auf, welche Rüstungsgüter europäisch entwickelt werden und welche marktverfügbar bezogen werden sollen: „Beim Schweren Transporthubschreiber und der Tornado-Nachfolge haben wir einen dringenden Bedarf. Hier kaufen wir US-Systeme, die auch viele unserer Bündnispartner einsetzen“, so Leiser. Ihm sei jedoch wichtig, dass der Nachfolger des Kampfflugzeugs Eurofighter europäisch entwickelt wird. Auch die persönliche Ausrüstung der Soldat:innen mit Schutz und abhörsicheren Funkgeräten hält Leiser für überfällig.
Aufs Schärfste verurteilt Leiser die Angriffe der russischen Armee auf die Infrastruktur in der Ukraine, wegen derer die Stromversorgung in Teilen des Landes zusammengebrochen ist. „Russland wendet menschenverachtende Mittel an und setzt seine Angriffe auf die Zivilbevölkerung fort, um den Druck auf die Ukraine und seine Verbündeten zu erhöhen“, so Leiser weiter. Gleichzeitig rücken die Staaten seiner Ansicht nach enger zusammen und stimmen sich bezüglich der Hilfslieferungen an die Ukraine eng ab. Olaf Scholz hätte zudem bei seiner Reise nach Asien klar gemacht, dass der Einsatz von Atomwaffen ausgeschlossen ist. Schließlich freut sich Leiser über den perspektivischen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.
Im Anschluss an den Vortrag nutzen viele interessierte Studierende und Gäste der Zeppelin Universität die Möglichkeit, um Fragen an den Abgeordneten zu stellen.
Text & Bild: Juso-Hochschulgruppe Friedrichshafen