Ukraine-Krieg und explodierende Energiepreise – angesichts der aktuellen Lage dominierten diese Themen die Diskussion der SPD-Mitglieder aus den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit dem Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser in der „Krone“ in Kupferzell-Eschental.
„Es gilt die derzeitige Zeitenwende so zu gestalten, dass die freiheitlichen Demokratien gestärkt in die nächste Epoche eintreten. Ich bin froh, dass wir mit Olaf Scholz einen kompetenten und starken Bundeskanzler haben“, so Leiser eingangs.
Ein Krieg mitten in Europa rücke das Thema Landesverteidigung neu in den Fokus, erläuterte Kevin Leiser. „Das Sondervermögen ermöglicht uns zum einen unsere Soldatinnen und Soldaten beispielsweise mit Schutzwesten oder Kommunikationsgeräten besser auszustatten. Auf der anderen Seite können wir so unsere Bündnisverpflichtungen erfüllen“, hob Leiser hervor. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses seien ihm gerade Investitionen in digitale Technologien, beispielsweise für Cyberabwehr und Aufklärung, wichtig.
Die SPD-Basis begrüßte den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz. „Die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz war die richtige Antwort auf die gegenwärtigen Umbrüche. So geht Führung“, sagte Jeremy Tietz. „Eine starke Leistung der Bundesregierung, die in ihrer kurzen Amtszeit zahlreiche Krisen parallel zu lösen hat“, hob Eva Neubert hervor.
Auf die Forderungen, dass die durch den Krieg entstandenen Energiekosten dringend sozialpolitisch abgefedert müssen, da diese zuerst Geringverdienende träfen, verwies Kevin Leiser auf die kurzfristig in die Wege geleiteten Maßnahmen der Regierung wie höherer Heizkostenzuschuss oder die Erhöhung der Pendlerpauschale. Auch die Abschaffung der EEG-Umlage werde 50 Milliarden Euro Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger bringen. „Wir arbeiten bereits an weiteren Entlastungspaketen“, blickte Leiser voraus. Den Appell einzelner Mitglieder den Klimaschutz und das Soziale auch in diesen Zeiten nicht gegeneinander auszuspielen, befürwortete der Abgeordnete. Eine Klimaprämie würde, anders als eine CO2-Steuer, gerade kleinere und mittlere Einkommen entlasten, betonte Kevin Leiser.
Nicht nur mit Blick auf die Versorgungssicherheit sei die Energiewende wichtig. Gerade für den ländlichen Raum sei sie eine Riesenchance, griff Kevin Leiser einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit im Bundestag auf.
„Die Union tut sich noch sehr schwer mit der Oppositionsrolle“, meinte Kevin Leiser. Dies sehe man gerade bei der Debatte zur Impfpflicht. So hätten CDU und CSU im Bundestag für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt, aber hinterher nichts mehr davon wissen wollen. Der bayerische Ministerpräsident habe zwischenzeitlich noch angekündigt dieses Bundesgesetz nicht umzusetzen, sei dann aber wieder zurückgerudert. „Verantwortungsvolle Opposition geht anders“, so Kevin Leiser.
„Alle haben Lust, etwas zu bewegen“, fasste Kevin Leiser die Stimmung der SPD-Abgeordneten zusammen und versprach zukünftig regelmäßig die SPD-Mitglieder zum Austausch nach Eschental, ganz in der Mitte von Schwäbisch Hall – Hohenlohe, einzuladen.