Die Bundesregierung hat zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Diese gibt Antworten auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit.
„Die Koalitionspartner haben zusammen ein Stück Geschichte geschrieben“, äußert sich Kevin Leiser, Mitglied für die SPD im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. „Der ganzheitliche Ansatz zeigt sich im Leitmotiv der Integrierten Sicherheit. Demnach sind für die Sicherheit in unserem Land alle verantwortlich und alle können einen Beitrag leisten“, so Leiser weiter.
„Mich freut das klare Bekenntnis zu unserer Bundeswehr und dass mindestens zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgegeben werden“, so Leiser mit Blick auf Deutschlands äußere Sicherheit.
Im Bereich der inneren Sicherheit sollen zum Beispiel unsere Demokratie und Organisationen wie das THW gestärkt werden.
Leiser fasst die aktuelle Bedrohungslage zusammen: „Derzeit ist Russland die größte sicherheitspolitische Bedrohung für Deutschland. Russland wird weiterhin versuchen, Deutschland zum Beispiel mit Cyberangriffen und Desinformationen zu destabilisieren. Eine starke Demokratie und eine starke Gesellschaft werden uns widerstandsfähig machen.“