Zur gemeinsamen Veranstaltung „Halbzeit – Bilanz und Ausblick“ laden die drei Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser (SPD), Harald Ebner (Grüne) und Valentin Abel (FDP) am Dienstag, dem 6. Februar 2024, um 19.00 Uhr nach Öhringen ins Saalfoyer der KULTURa (Herrenwiesenstraße 12) ein. Moderiert wird die Veranstaltung von Monika Pfau.
„Wie bereits letztes Jahr in Schwäbisch Hall, möchten wir wieder den Jahresanfang, aktuell in der Mitte unserer Regierungszeit, für eine Bilanz und einen Ausblick nutzen.
Hatten unsere drei Parteien im Koalitionsvertrag Anfang Dezember 2021 die Welt ‚am Beginn eines Jahrzehnts im Umbruch‘ beschrieben, so machte uns dies in Europa kurz danach der russische Überfall auf die Ukraine stärker denn je deutlich. Auch für die Bundesrepublik Deutschland folgten darauf bis dato kaum gekannte politische Herausforderungen, die es seither im Regierungsalltag zu meistern galt.
Trotzdem hatten wir bis Herbst 2023 von den im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen fast zwei Drittel entweder umgesetzt oder auf den Weg gebracht – ‚eine insgesamt sehr vielversprechende Halbzeitbilanz‘, wie auch die Bertelsmann-Stiftung in ihrer Studie zur bisherigen Arbeit der Regierungskoalition feststellte.
Nachdem wir über den Jahreswechsel mit der Haushaltssanierung stärker gefordert waren, konnten wir nun auch den Bundeshaushalt für das laufende Jahr auf den Weg bringen und gemeinsam in die zweite Halbzeit unserer Regierungszeit gehen. Wir freuen uns auf eine gute Debatte“, erklären die drei Abgeordneten.
Zur besseren Planbarkeit ist eine Anmeldung erwünscht:
E-Mail: kevin.leiser.wk@bundestag.de oder harald.ebner.ma03@bundestag.de oder valentin.abel.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 07940/5079328 oder 0791/97823731 oder 0791/95613210.